Erfrischungen finden Mama, Papa und die Großeltern rund um den Biergarten, in dem Kaffee und Kuchen, leckeres vom Grill und Getränke für kleines Geld angeboten werden. Wer Angst hat, dass ihm die vielen Leckereien auf die Hüfte schlagen, kann sich ab 15 Uhr mit Hilfe der Live-Musik der „Dance & Party-Band“ alles wieder abtanzen.

]]> http://www.spd-huettenheim-huckingen.de/?feed=rss2&p=324 0 http://www.spd-huettenheim-huckingen.de/?p=277 http://www.spd-huettenheim-huckingen.de/?p=277#comments Sat, 14 Aug 2010 22:01:20 +0000 Dirk R. Schuchardt http://www.spd-huettenheim-huckingen.de/?p=277 Der SPD Ortsverein Hüttenheim – Huckingen lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zu einer Informationsveranstaltung ein.

Donnerstag, 2. September 2010

um 19 Uhr

im Steinhof (Raum “Haus Böckum”), Düsseldorfer Landstr. 347, 47259 Duisburg

Im September wird das Einzelhandelskonzept für den Duisburger Süden in der Bezirksvertretung beraten und beschlossen.
Unsere Veranstaltung bietet allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, mit den sachkundigen Personen des Podiums zu diskutieren.
Ihre Ideen und Einwände können so in den politischen Beschluss mit einfließen.
…
Podium:

Wolf-Dieter Müller
Apotheker – Vorsitzender Werbering Huckingen

Rolf Peters
Vorsitzender Bürgerverein Huckingen

Dieter Düster
Architekt und Stadtplaner

Dietmar Eliaß
Bezirksbürgermeister Duisburg-Süd
Stellvertretener Vorsitzender SPD Ortsverein
Hüttenheim-Huckingen

Moderator:

Herbert Zentek
Stellvertretener Vorsitzender SPD Ortsverein
Hüttenheim-Huckingen

Die Vorschläge rund um Hüttenheim und Huckingen können Sie als PDF-Datei auf der Seite http://www.duisburg.de/micro/stadtentwicklung/stadtentwicklung/102010100000317013.php#a3 runterladen (Am Ende der Zielseite als “Sonderteil Süd” bezeichnet)

Presse-Echo in der WAZ Duisburg-Süd vom 25. August 2010:

Mit Blick auf die Geschehnisse betont Ralf Jäger, dass man fassungslos und bestürzt über das Geschehene sei. Man habe unvorstellbare Bilder des Grauens gesehen. Ein großer Dank gelte den Rettungs- und Sicherheitskräften, die alles Mögliche getan hätten, um den Verletzten zu helfen.

Herbert Eickmanns und Elke Patz, beide stellv. Fraktionsvorsitzende, forderten die lücken- und rücksichtslose Aufklärung der Vorgänge und Verantwortlichkeiten. „Insbesondere die Gerüchte um vermeintliche vorherige Warnungen wollen wir aufgeklärt wissen.“ Beide betonen, dass sie kaum zu glauben vermögen, dass solche Warnungen aus Sicherheitskreisen nicht beachtet worden wären. „Für uns wäre das ein Skandal.“

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Pflug, Mitglied des Polizeibeirates, hat umgehend eine Sondersitzung des Duisburger Polizeibeirates beantragt. Er will so zügig zur Aufklärung beitragen.Die SPD betont besonders, dass es sich bis zum Zeitpunkt des Unglücks um eine friedliche Veranstaltung gehandelt hat. Die jungen Menschen seien in vielen Bereichen sehr diszipliniert gewesen. Auch nach dem Unglück hätten viele Besucher den Rettungskräften geholfen.

Für die Sozialdemokraten ist klar, dass die Aufklärungsarbeiten umfangreich sein werden. „Hektik wäre fehl am Platz, aber es gibt keine Akzeptanz für monate- und jahrelange Untersuchungen. Wesentliche Erkenntnisse müssen ohne Rücksichtnahme auf Personen an das Tageslicht, wenn sie sichtbar werden. Dass sind wir den Angehörigen, aber auch der Öffentlichkeit schuldig.“

Gisela Walsken im Interview für RTL

Das sieht unser Ortsverein nicht alle Tage: Pressevertreter von ZDF, RTL und der NRZ berichten von unserer Mitgliederversammlung. “NRW nach der Wahl” so lautete der Titel der Informationsveranstaltung am 17. Juni mit unserer Landtagsabgeordneten Gisela Walsken. Der Zufall brachte die Medienvertreter in die sonst eher beschaulichen Mitgliederversammlungen unseres Ortsvereins im Kleingartenverein “Angerperle”. Kurz zuvor hatte nämlich Hannelore Kraft in Düsseldorf die Bildung einer roten-grünen Minderheitsregierung verkündet. Wie das von der Parteibasis aufgenommen wird, interessierte die Presse besonders.

Medienvertreter von ZDF und RTL berichten von der Versammlung des Ortsvereins

Gisela Walsken berichtete den SPD-Mitgliedern und den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern von den nicht immer einfach Sondierungsgespräch mit den im Landtag vertretenen Parteien. In der anschließenden Diskussion unterstützen die Mitglieder den Kurs der Parteiführung in Düsseldorf. Viele vermuteten, dass die Minderheitsregierung nicht die gesamte Legislaturperiode durchhalten werde, aber die derzeitg einzig vernüftige Option für ein verantwortungsvolles Regierungshandeln sei. Neuwahlen zum jetztigen Zeitpunkt seien kontraproduktiv. Gisela Walsken stellt ausdrücklich klar, dass es sich bei der zukünftigen rot-grünen Landesregierung nicht um eine von der Links-Partei tollerierte Regierung handle: “Tollerierung wäre nur dann gegeben, wenn es eine Tollerierungsvertrag zwischen der SPD und den Linken geben würde. Den gibt es nicht und wird es auch nicht geben!”. Ob die rot-grüne Regierung in Zukunft um die FDP ergänzt wird, werde die Zeit zeigen, so Gisela.

Informationen aus erster Hand von Gisela Walsken

Hintergrund: Im Düsseldorfer Landtag verfügen SPD und Bündis 90 / Die Grünen nicht über die absolute Mehrheit. Hier an fehlt ihr nur ein Sitz.

Die einfache Mehrheit reicht aber aus, um im ggfls. notwendigen vierten Wahlgang Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin zu wählen.

Hier geht es zur Bilderstrecke.

SPD-Landeschefin Hannelore Kraft wolle dem Gremium vorschlagen, nun doch schon im Juli die Ministerpräsidentenwahl auf die Tagesordnung des Landtags zu setzen. Bisher hatte sie stets betont, eine Minderheitsregierung erst anzustreben, wenn Abstimmungen im Bundesrat dies nötig machen.

In den letzten Tagen wurde der Druck auf Kraft immer größer, eine rot-grüne Minderheitsregierung zu wagen. Im Land dürfe es keinen Stillstand unter der nur noch geschäftsführenden Regierung von CDU und FDP geben, sagte der Landesparteichef der Grünen, Arndt Klocke, in Düsseldorf. „Wir setzen auf Beendigung der jetzigen Hängepartie.“

Nach der Wahl am 9. Mai hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Regierungsmehrheit erringen können. Kraft will versuchen, aus der Opposition heraus wechselnde Mehrheiten für ihre Politik zu finden. Die Grünen warnen vor diesem Weg. Nach dem Scheitern aller Koalitionssondierungen müsse die SPD jetzt „den Mut haben, eine nicht gewöhnliche Lösung in der Bundesrepublik anzugehen“, sagte Landesparteichefin Daniela Schneckenburger.

Immerhin hätten SPD und Grüne über 400.000 Stimmen mehr erhalten als CDU und FDP. Die Wähler erwarteten nun einen Politikwechsel, der auch mit einem personellen Wechsel verbunden sei. Die SPD dürfe nicht zulassen, dass der geschäftsführende Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU) sich den ganzen Sommer über als „Ministerpräsident über alle Lager“ in „Scheinstärke“ präsentiere, mahnte Schneckenburger. „Jürgen Rüttgers ist ein König ohne Land.“
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An vielen Punkten könnten SPD und Grüne den Politikwechsel umsetzen, auch wenn eine Minderheitsregierung „nur die zweitbeste Lösung nach einer stabilen Koalition“ sei. Dabei gehe es um die Abschaffung der Studiengebühren, um längeres gemeinsames Lernen in den Schulen und um erweitere wirtschaftliche Handlungsspielräume für Stadtwerke, berichtete Klocke.

Quelle: Welt Online

Hinter uns liegen ereignisreiche Wochen und ich möchte abermals die Gelegenheit nutzen, dich in einem Brief ganz persönlich über die aktuelle landespolitische Situation zu informieren. Mir ist wichtig, dass du den Stand der Diskussion nicht nur aus den Tageszeitungen, dem Internet oder aus dem Fernsehen erfährst. Nur so baut sich in der Partei Vertrauen und Glaubwürdigkeit auf.

Am 9. Mai 2010 haben die Bürgerinnen und Bürger in NRW den neuen Landtag gewählt – mit einem guten Ergebnis für die SPD. Aber: Wir haben die Wahl nicht gewonnen. Rot-Grün fehlt ein Sitz zur Mehrheit im Landtag. Andererseits gab es ein klares Votum für einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün hat zehn Stimmen mehr im Parlament als Schwarz-Gelb.

Angesichts dieser schwierigen Situation hatte der Landesvorstand am 10. Mai beschlossen, mit allen in den Landtag gewählten Parteien Sondierungsgespräche zu führen. Wir wollten prüfen, mit wem ein Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen möglich ist. Wir haben diese Gespräche ergebnisoffen und mit dem festen Willen aufgenommen, zu einer stabilen Regierung für NRW zu kommen. Wir haben dann (gemeinsam mit den Grünen) mit der Linkspartei und mit der FDP sondiert. Die Delegation der SPD hat aber auch ausgelotet, ob es möglicherweise zu einer Großen Koalition kommen kann.

Das Gespräch mit der Partei „Die Linke“ hat uns gezeigt, dass unsere Einschätzung aus dem Wahlkampf richtig war: Diese Partei ist derzeit weder koalitions- noch regierungsfähig. Sie wollte gleichzeitig Regierung und Opposition sein und wäre erkennbar kein verlässlicher Partner gewesen. Dies hatte ich bereits in meinem letzten Schreiben deutlich gemacht. Die Gespräche über eine Ampelkoalition sind von der FDP beendet worden, obwohl es aus meiner Sicht durchaus Anknüpfungspunkte für eine Zusammenarbeit hätte geben können. Bei den zentralen Themen Bildung, Arbeit, Kommunales, Wirtschaft und Umwelt hat die liberale Delegation durchaus Kompromissbereitschaft erkennen lassen. Aber letztlich bleibt festzuhalten, dass die FDP insgesamt offenbar noch Zeit benötigt, um sich weiterzuentwickeln.

Mit der CDU haben wir in drei Gesprächen ausgelotet, ob es eine Basis für eine gemeinsame Regierungsarbeit geben kann. Dabei ist in geradezu erschreckender Weise deutlich geworden, dass die CDU keine Antworten auf die drängendsten Probleme unseres Landes hat. Sie ist in allen zentralen Politikfeldern im Ungefähren geblieben. Ihre politischen Angebote waren weitgehend substanzlos. Auch zu einem personellen Neuanfang ist die CDU nicht bereit. Für unsere Sondierungsdelegation war damit klar: Ein Politikwechsel, wie wir ihn wollen – nämlich eine Veränderung der politischen Kultur in NRW, eine inhaltliche Neubestimmung und ein personeller Neuanfang – ist mit der CDU nicht möglich.

Ich habe es auch als unerträglich empfunden, dass die CDU nach Abschluss der Sondierungen versucht hat, über die „Bild“-Zeitung wieder mit uns ins Gespräch zu kommen. Zudem sind ganz offensichtlich seitens der CDU über vertrauliche Gespräche bewusst Unwahrheiten verbreitet worden. So hat Jürgen Rüttgers – anders als am Montag im „SPIEGEL“ berichtet – uns zu keiner Zeit ein Angebot zu einer so genannten „israelischen Lösung“ gemacht, also der zeitlichen Teilung des Amtes des Ministerpräsidenten. Mein Eindruck ist: Die politischen Angebote der CDU während der Sondierungsgespräche blieben wohl auch deshalb nebulös, weil man davon ausgegangen ist, dass die SPD die Große Koalition nicht ausschließen würde – vor allem wegen der Aussicht auf Posten, Pöstchen und Dienstwagen. Wir wollen aber einen politischen Wechsel in Nordrhein-Westfalen. Wir stehen für Inhalte.

Die Ergebnisse aller Sondierungen haben wir am 11. Juni 2010 im Landesvorstand ausführlich diskutiert. Letztlich hat sich der Vorstand dann einstimmig dazu entschlossen, dem Landesparteirat eine Empfehlung auszusprechen, wonach auf der Basis des Ergebnisses der Sondierungen keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufgenommen werden sollen. Auf vier gut besuchten Regionalversammlungen am letzten Wochenende ist diese Linie bestätigt worden. Der Landesparteirat ist dann am gestrigen Abend der Empfehlung des Vorstandes gefolgt und hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

Für uns ist damit klar: Die Zeit des Redens ist nun beendet. Jetzt wird gehandelt. Wir werden den Politikwechsel nun zunächst aus dem Parlament heraus gestalten. Es gibt im Landtag eine Mehrheit unter anderem für die Abschaffung der Studiengebühren, für mehr Mitbestimmung im Öffentlichen Dienst (LPVG) oder für die Stärkung der Kommunen. Die Beispiele ließen sich fortsetzen. Deshalb heißt es auch im Beschluss des Landesparteirates: „Eine SPD-geführte Minderheitsregierung wird derzeit nicht angestrebt.“
Entscheidend ist dabei das Wort „derzeit“. Denn klar ist: Wenn wir mit dem politischen Wandel nicht vorankommen oder im Bundesrat wichtige Entscheidungen anstehen, bei denen es darum geht, Schaden von Nordrhein-Westfalen und seinen Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden, werden wir eine neue Positionierung vornehmen. Natürlich wieder unter breiter Beteiligung der Partei.

Wir haben gemeinsam einen überaus engagierten Wahlkampf geführt und sind auch danach sehr geschlossen aufgetreten. Wir haben damit bei den Menschen in Nordrhein-Westfalen neues Vertrauen gewonnen. Wir haben ein gutes Programm, das wir in möglichst vielen Punkten umsetzen wollen. Das müssen wir immer wieder deutlich machen.

Uns geht es um die Inhalte.

Uns geht es um eine bessere Politik für die Menschen in Nordrhein-Westfalen.

Wenn wir das ernsthaft verfolgen, dann werden wir in den nun folgenden Wochen und Monaten weiteren Zuspruch gewinnen.

Hannelore Kraft

Quelle: SPD NRW

Am Tag vor der NRW-Wahl besuchte unsere Landtagskandidatin Giesela Walsken unseren Info-Stand.